BdSt - Erfolgreiches SteuerzahlerFORUM

18.11.2010Stadtbahn

Erfolgreiches SteuerzahlerFORUM zur Stadtbahn

Bedarfsanalyse im Fokus.
"Keiner will die Stadtbahn", so der launische Kommentar eines Bürgers beim II. SteuerzahlerFORUM am 17. November. Der Kleine Saal des Winterhuder Fährhauses war voll gefüllt, die Stimmung im Saal zeitweise aufgeladen. Insgesamt blieb die Veranstaltung aber erfreulich sachbezogen. Die Frage, ob die Stadtbahn wirklich sein müsse, wurde unterschiedlich beantwortet - ein anderes Ergebnis war nicht zu erwarten.

Den 100 anwesenden Steuerzahlern stand unter anderem Prof. Dr. Arnd Stephan von der Technischen Universität Dresden Rede und Antwort. Der Inhaber des Lehrstuhls für Elektrische Bahnen war eingeladen worden, um in der bisher vor allem emotional geführten Debatten eine Gelegenheit zu Sachfragen rund um Stadtbahnen, ihre technischen Vor- und Nachteile sowie ihre Auswirkungen auf den motorisierten Individualverkehr zu bieten. Die Möglichkeit wurde u.a. für konkrete Fragen zu Erschütterungen, zu Lärmbelästigungen aber auch zu technischen Alternativen für eine Energieversorgung der in Hamburg geplanten Stadtbahn ohne Oberleitungen genutzt.

Mit besonderer Aufmerksamkeit wurde die Teilnahme von Michael Heidrich, dem Leiter der Planungsgruppe Stadtbahnbau der Hamburger Hochbahn, bedacht. Neben Fragen der Beteiligungs- und Einflussmöglichkeiten zum Planfeststellungsverfahren wurde Herr Heidrich insbesondere von Stadtbahn-Kritikern ins Kreuzverhör genommen und musste detailliert zu Streckenverläufen, zu den Auswirkungen des Stadtbahn-Baus und -Betriebs auf die regionale Wirtschaft sowie zu den Kosten des Projekts Stellung nehmen. Dabei wich der Hochbahn-Vertreter keiner Frage aus sondern stellte sich jeder Detailfrage selbstbewusst.

Im Anschluss wurde insbesondere von Stadtbahn-Gegnern begrüßt, dass die Hamburger Hochbahn zum ersten Mal in einer öffentlichen Veranstaltung eine konkrete Zahl als Kostenprognose für die 1. Strecke zwischen Bramfeld und Altona genannt hat. Diese Offenheit wurde ausdrücklich gewürdigt.

Kritisch hingegen wird weiterhin die Bedarfsanalyse gesehen, die von der Hamburger Hochbahn und einem von ihr in Auftrag gegebenen Ingenieurbüro (das bereits für den Bau der U4 mitverantwortlich zeichnet) erstellt wurde. Der Bund der Steuerzahler regt daher erneut an, die Bedarfsanalyse von einem weiteren Sachverständigen überprüfen zu lassen. Dies könnte als vertrauensbildende Maßnahme gewertet werden und die bisweilen emotionale Diskussionsführung versachlichen.

Als Vertreterin des Bundes der Steuerzahler erinnerte Sabine Glawe daran, dass die Bürgerschaftsabgeordneten ihrer Verantwortung gegenüber den Steuerzahlern nur dann gerecht würden, wenn sie ihre Entscheidung über den Bau der Stadtbahn erst nach Vorlage weiterer Kostenberechnungen treffen würden. Diese Berechnungen müssten sich - soweit dies möglich ist - auf größere Teile des Zielnetzes beziehen, um Einblick in die möglichen Gesamtkosten des Bauprojekts zu geben. Anerkennung fand die bisher vorgelegte Finanzierungsplanung, gegen die keine grundsätzlichen Einwände erhoben wurden. Die Beteiligung des Bundes hingegen werde erneut einer Prüfung unterzogen.

Das SteuerzahlerFORUM war das zweite seiner Art. Die gewählte Form eines permamenten Dialogs zwischen Sachverständigen und interessierten Steuerzahlern hat seine Belastungsprobe bestanden. Die anschließenden Kommentare waren überwiegend zustimmend. Lob fanden vor allem die Sachbezogenheit durch die Teilnahme von Prof. Dr. Arnd Stephan sowie die Auskunftsfreude des Hochbahn-Vertreters Michael Heidrich.

Herr Heidrich unterwarf sich sogar spontan einem Fakten-Check und hat zugesagt, die Frage des Bedarfs der Stadtbahn anhand eines konkreten Nachweises zu klären. Die Hochbahn wird zeitnah einen Auszug aus jener Liste vorlegen, die Fahrermeldungen enthält, die in der Leitzentrale eingehen, wenn die Kapazität der Busse nicht mehr ausreicht, um Fahrgäste zu befördern. Der Bund der Steuerzahler bleibt dran!
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