BdSt - Jahrhundertprojekt neu starten!

01.06.2012Elbphilharmonie „Dies ist die letzte Chance, Klarheit zu schaffen, wenn das Projekt nicht in einem finanziellen Fiasko enden soll“, so der Vorsitzende des Steuerzahlerbundes, Frank Neubauer. „Das Verhältnis war bisher geprägt durch gegenseitiges Misstrauen, Unterstellungen und juristische Winkelzüge, die zu nicht mehr vertretbaren Verzögerungen bei der Fertigstellung und bisher schon durch ständige Planungsänderungen und Verzögerungen zu vermeidbaren Kosten in Höhe von mehr als 100 Mio. Euro geführt haben. Die Zeit für taktische Manöver ist abgelaufen“, so Neubauer.

Der Bund der Steuerzahler erwartet jetzt eine zügige Gesamtlösung. Als Beitrag dazu hat er den Hauptbeteiligten heute einen Zehn-Punkte-Plan vorgelegt, der Abläufe und Regularien für einen Neustart des Projekts vorschlägt. Ausgangspunkt muss sein, dass Planungs- und Bauleistungen aus ein- und derselben Hand kommen, die auch die Verantwortung trägt.

Der Steuerzahlerbund erwartet, dass beide Seiten unverzüglich durch konkrete Maßnahmen, die in dem Zehn-Punkte-Plan vorgeschlagen werden, ein Zeichen setzen. Unberührt vom Neustart bleiben die strittigen Punkte aus der Vergangenheit, die vorerst per Stichtag ausgelagert werden sollten. „Voraussetzung für eine erfolgreiche Umsetzung ist allerdings, dass nicht nur auf der Entscheidungsebene, sondern auch auf der Arbeitsebene in einem vertrauensbildenden Grundsatzgespräch unter den Hauptbeteiligten wieder eine working-relationship hergestellt wird“, appelliert Neubauer.

Der 10-Punkte-Plan, der unter anderem auch eine Gewinnbremse für HOCHTIEF sowie den unverzüglichen Ausgleich unstrittiger Zahlungsrückstände durch die Stadt vorsieht, soll hierzu einen Beitrag leisten.

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