Bund der Steuerzahler Hamburg - Kulturförderung auf den Prüfstand!

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06.01.2010

Kulturförderung auf den Prüfstand!


Pointierte Graffiti-Kunst im Hamburger Portugiesen-Viertel.
Hamburg hat im letzten Jahr über die Kulturförderung debattiert. Dabei war der Steuerzahlerbund der einzige Multiplikator, der sich dafür aussprach, dass auch in diesem Bereich konsolidiert werden dürfe. Allerdings, so unser Credo, in einer besonderen Form. Wir setzen uns dafür ein, die staatliche Kulturförderung in Hamburg auf völlig neue Füße zu stellen. Denn Hamburgs Hochkultur ist einer ausufernden Bürokratie ausgesetzt, hängt zudem am finanziellen Tropf der Rathauspolitiker, die darüber entscheiden, was in dieser Stadt kulturell wertvoll oder „nutzlos“ ist. Wir denken, das muss anders werden!

Vorbild für ein neues System könnte das erst vor einem Jahr reformierte niederländische Modell sein. Die Niederländer sind - anders als im Fußball – Vorreiter in puncto Entpolitisierung und Entbürokratisierung der Kulturförderung. Dieser Avantgarde sollte sich Hamburg anschließen!

Das von uns vorgeschlagene Modell sieht eine Trennung der bisherigen Förderung in eine direkte und eine indirekte Kulturförderung vor. Direkt, also unmittelbar aus dem Etat der Kulturbehörde, sollen jene Einrichtungen gefördert werden, die für den Kulturstandort Hamburg von herausragender oder strategischer Bedeutung sind, wie z.B. die Kunsthalle oder die Elbphilharmonie.

Die indirekte Kulturförderung stünde allen anderen Einrichtungen und Projekten offen. Allerdings werden diese Mittel von einen Politikunabhängigen Kulturrat vergeben, der nach eigenen Kriterien beurteilt, ob Gelder fließen sollten oder nicht. Die Politik, sprich: die Bürgerschaft, legt hierfür einmal in einer Legislaturperiode einen Kulturplan auf, der die kulturpolitischen Ziele des Senats festschreibt. Diesen Zielen ist die indirekte Kulturförderung verpflichtet.

Das bedeutet in letzter Konsequenz, dass wir die Bürokratie der Kulturbehörde nicht mehr in ihrem jetzigen Umfang benötigen. Die Erfahrungen aus den Niederlanden mit dem Vergabeverfahren durch den „Raad voor Cultuur“ zeigen, dass Entscheidungen schneller und unbürokratischer getroffen werden.
Frank Neubauer, Vorsitzender
Das sollte auch in Hamburg Ansporn genug sein, Bewegung in die Kulturförderung zu bringen.

Das hat auch Kultursenatorin Karin von Welck erkannt und den Steuerzahlerbund zu einem persönlichen Gespräch geladen, in dem unser Modellvorschlag diskutiert wurde. Der BdSt-Vorsitzende Frank Neubauer zeigte sich im Anschluss an das Gespräch zuversichtlich, dass der von der Kulturbehörde angestoßene Dialog in diesem Jahr vertieft werden wird.

Zurzeit erarbeiten wir eine ausführliche Studie zur Kulturförderung in Hamburg, die wir zeitnah veröffentlichen wollen.

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