BdSt - Verschwendung

05.03.2013Verschwendung

© istockphoto.com Nicht gerade im Schneckentempo stiegen die Planungskosten für einen Logistikpark in Hamburg-Bergedorf, weil das geschützte „Weichtier des Jahres 2011“, die Zierliche Tellerschnecke, umgesiedelt werden sollte. Mehr dazu

06.02.2013Pressemitteilung
© olly - Fotolia.com Der Jahresbericht 2013 des Rechnungshofes verdeutlicht erneut, dass das Verschwendungspotential in der Hamburger Verwaltung groß ist. Besonders gravierend sind die Zustände an der Hochschule für Bildende Künste (HfbK). Hier wurden jahrelang Steuergelder verschleudert, ohne dass es zu irgendwelchen Konsequenzen kam.

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02.04.2012Verschwendung

Wussten Sie, dass das Bundesernährungsministerium für die Züchtung weißer, gelber, roter und violetter Biomöhren 230.000 Euro ausgibt?

Dieses staatlich organisierte Finetuning von Biomöhren ist eines von 30 Beispielen, die der Bund der Steuerzahler mit der „Aktion Frühjahrsputz“ der Öffentlichkeit präsentiert. Jedes Beispiel zeigt, welch zum Teil absurde und sinnlose Projekte sich im Bundeshaushalt verbergen. Zu viele Ausgaben sind im Laufe der Jahre selbstverständlich geworden und werden nicht mehr hinterfragt. Das muss sich ändern! Mehr dazu gibt's hier.

06.03.2012Verschwendung

Wer an der Universität Hamburg studiert, bekommt bereits im 1. Semester mitgeteilt, welche Form die wissenschaftlichen Arbeiten an der Alma Mater haben müssen: Times New Roman, 12pt, 1,5-zeilig und 6pt Absatz. Ordnung muss sein – dagegen ist ja nichts einzuwenden. Doch während die Studenten in der weit verbreiteten und kostenlosen Schriftart Times New Roman ihre Gedanken zu Papier bringen, muss es für die Universitätsverwaltung offenbar etwas Besonderes sein. Mehr dazu

19.10.2011Verschwendung

In Hamburg gibt es mit den "Rathauskickern" eine Fußballmannschaft, die sich aus Bürgerschaftsabgeordneten, Fraktionsmitarbeitern und Rathausangestellten zusammensetzt. Die Spieler treten gegen Mannschaften anderer Parlamente und Stadträte an und kommen nach eigener Aussage auch "bei besonderen Anlässen wie Vereinsjubiläen zum Einsatz". Zur Unterstützung der Aktivitäten bewilligen sich die Abgeordneten im Hamburger Rathaus seit 2004 einen Zuschuss. Insgesamt sind bereits 22.000 Steuer-Euro in die Vereinskasse geflossen.

19.10.2011Verschwendung

Im Ur-Hamburger Stadtteil St. Pauli wurde ein exklusives 200 qm-großes Loft an der Reeperbahn angemietet, in das vier junge Menschen, die bislang außerhalb Hamburgs wohnen, ein Jahr lang kostenlos wohnen und in sozialen Netzwerken wie Twitter und Facebook über ihren Alltag berichten sollten. Drei der vier Jugendlichen hätten obendrein einen Job bei Hamburger Privatunternehmen erhalten, der vierte könnte selbst entscheiden, wie er seine Zeit verbringt. Als das Projekt kurz vor seinem Start öffentlich wurde, regte sich Widerstand. Von einem „virtuellen Projekt, das an der realen Welt vorbeigeplant“ wurde, war u.a. die Rede. Auch der Steuerzahlerbund kritisierte dieses Stadtmarketing auf „Big Brother“-Niveau und forderte, dass sich die Stadt hiervon zurückziehen sollte.

Das tat sie dann auch. Auf einem Großteil der Kosten bleibt der Steuerzahler indes sitzen: rund 150.000 Euro des städtischen Zuschusses von 279.000 Euro waren nicht mehr zu retten. Immerhin: über Hamburg wurde geredet – oder gelacht.

19.08.2010

Die Hamburger Morgenpost zitiert in ihrer Ausgabe vom 18. August einen Sprecher von Scientology, der die Auffassung vertritt, der Betrieb der Arbeitsgruppe Scientology durch die Behörde für Inneres stelle eine Verschwendung von Steuergeld dar.

Diese Einschätzung wird vom Bund der Steuerzahler Hamburg nicht unterstützt, denn Hamburgs Steuerzahler ermöglichen mit ihrem Geld zahlreichen Menschen ein neues selbst bestimmtes Leben. Mehr dazu

02.03.2010

(pixelio.de/tracy) Der Senat begeht zurzeit einen Paradigmenwechsel im Umgang mit Kampfhunden. Ungeachtet der Attacken einzelner Tiere auf wehrlose Kinder in früheren Jahren subventioniert er weiterhin die Vermittlung der gefährlichen Hunde in private Hände und hat im vergangenen Jahr sogar die Hundesteuer drastisch gesenkt. Mehr und mehr wird deutlich: Kampfhunde sind kein Politikum mehr. Kampfhunde werden wieder gesellschaftsfähig. Und der Steuerzahler wird dafür kräftig zur Kasse gebeten! Mehr dazu

27.10.2010Verschwendung

Während die Beteiligung der Hamburger an Bürgerschaftswahlen seit Jahren sinkt, steigt die Zahl an Bürgerbegehren im Stadtstaat, mit denen Einzelinteressen durchgesetzt oder verhindert werden können. Doch in manchen Fällen laufen selbst erfolgreiche Bürgerbegehren ins Leere. Mehr dazu

01.02.2010

(pixelio.de/WaltraudStrobel) Seit dem 1. September 2008 fördert Hamburg Vorbereitungskurse für Einbürgerungstests, denn für viele Einbürgerungswillige stellt der seitdem verpflichtend abzulegende Einbürgerungstest eine Hürde dar. Wer den Test nicht besteht, bekommt die deutsche Staatsangehörigkeit nicht. Die Vorbereitung auf den Test überlässt der Staat dem Einbürgerungswilligen. Das zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bietet zwar Integrationskurse an. Diese richten sich jedoch ausschließlich an Ausländer, die nur einen verlängerten Aufenthaltsstatus genießen und die deutsche Staatsangehörigkeit auf absehbare Zeit noch nicht haben wollen. Mehr dazu

20.10.2009Straftatbestand der Amtsuntreue
(pixelio.de/GesaD) Staatsdiener und Politiker schweben - wenn sie Steuergeld ausgeben - nicht über unserem Rechtssystem. Für sie muss gleiches Recht wie für alle anderen auch gelten. Wer etwa Steuern, die er dem Gemeinwesen schuldet, hinterzieht, wird mit harten Sanktionen bedroht - von der Geldbuße bis zur höchstmöglichen Freiheitsstrafe von fünf Jahren. Der gut ausgebaute Apparat der Steuerfahndung sorgt für die Durchsetzung dieser Gesetze und zieht damit sozialschädliche Steuerhinterzieher zur Rechenschaft.
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