BdSt - Vertrauen schaffen

Was spricht dagegen, das gesamte Projekt Elbphilharmonie neu zu ordnen und dem Baukonzern Hochtief mehr planerische Verantwortung zu übergeben?

Der Bund der Steuerzahler spricht sich schon seit geraumer Zeit dafür aus, die bestehenden Verträge zu verändern - immerhin erkennen die unmittelbar beteiligten Akteure und auch der Parlamentarische Untersuchungsausschuss an, dass die vertraglich vereinbarte Aufgabenverteilung Ursache für viele der bestehenden Probleme ist.

Die Vertragskonstruktion zwischen der städtischen Rege, den Schweizer Architekten Herzog & de Meuron sowie dem Baukonzern Hochtief hat der Steuerzahlerbund von Anfang an als großes Problem gesehen und dies immer wieder öffentlich angeführt. Die Generalplanung bei einem solchen Jahrhundertbauwerk an die Architekten zu vergeben, war der Kardinalfehler des Projekts.

Dieser Fehler führte zu den meisten der bis heute nicht gelösten Probleme, die eine Fortsetzung der Bauarbeiten behindern. Das Miteinander der Beteiligten ist nahezu vergiftet, eine nennenswerte Kommunikation findet über Anwälte statt. Nach Einschätzung des Steuerzahlerbundes muss jetzt durch eine Neustrukturierung der Verantwortlichkeiten endlich ein Neustart erfolgen.

Spätestens jetzt, da es auf der Baustelle zu einem weitgehenden Stillstand der Arbeiten gekomen ist, muss Bürgermeister Olaf Scholz die Elbphilharmonie zur Chefsache erklären, wie wir bereits im August forderten. Es geht darum, Vertrauen zurückzugewinnen: Die zerstrittenen Parteien müssen sich wieder an einen Tisch setzen. Vertrauen entsteht nicht, wenn man auf Gerichtsentscheidungen wartet, sondern wenn man miteinander redet.

Im Zweifel gilt, die Elbphilharmonie so zügig wie möglich erst einmal zu Ende bauen, und dann zu sehen, wer letzten Endes die Kosten trägt.

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