BdSt - Feuer und Flamme sind erloschen

Archiv > Olympia
01.01.2016Olympia

Feuer und Flamme sind erloschen


© genoph97 - fotolia.com
Feuer und Flamme sind erloschen. Die Stadt Hamburg und der Deutsche Olympische Sportbund werden sich nicht um die Austragung der Olympischen und Paralympischen Spiele 2024 bewerben. Im Referendum Ende November hat sich eine knappe Mehrheit von 51,6 Prozent der Hamburgerinnen und Hamburger gegen dieses Vorhaben ausgesprochen.

In den Tagen nach dem Wahlsonntag war der Katzenjammer bei den Verantwortlichen im Rathaus groß. Schließlich hatte wohl kaum jemand mit diesem Ergebnis gerechnet. Noch im Frühjahr hatten die Meinungsforscher eine Mehrheit von weit über 60 Prozent für die Olympia-Bewerbung ausgemacht.

Woran aber hat es gelegen? Hierüber gehen die Meinungen auseinander. Am Ende wird es wohl eine Mischung aus allem gewesen sein. Auf der einen Seite die Anschläge von Paris. Der ein oder andere Bürger wird sich gefragt haben, ob man sich mit Olympia nicht nur den Fokus der Weltöffentlichkeit, sondern auch den des Terrorismus nach Hamburg holt. Auf der anderen Seite aber standen auch die schmierenstückreifen Vorgänge bei der FIFA. Korruption, Vetternwirtschaft, Lug und Trug wohin man schaut. Dieses haarsträubende Erscheinungsbild werden viele Wähler auch auf das IOC übertragen haben. Ob berechtigt oder nicht, eine gesunde Portion Misstrauen kann man wohl niemandem verübeln. Auch die schlechten Erfahrungen mit früheren Großprojekten werden ihren Beitrag geleistet haben.

Das gewichtigste Argument auf Seiten der Olympiagegner während des gesamten "Wahlkampfs" war jedoch das vom Senat vorgelegte Finanzkonzept. Von Bürgermeister Scholz wurde dieses immerhin als Grundlage der am besten durchgerechneten Bewerbung für Olympische Spiele "ever" emporgehoben. Vielleicht hatte er damit auch gar nicht so unrecht. Zumindest hielt das Konzept den Prüfungen verschiedener Seiten Stand. Und dennoch hatte es einen entscheidenden Haken: da sich die Stadt nur mit 1,2 Mrd. Euro an den Gesamtkosten in Höhe von 7,4 Mrd. Euro beteiligen wollte, lag es am Bund, den Fehlbetrag von 6,2 Mrd. Euro beizusteuern. Die Zusage hierfür lag aber bis zum Wahltag nicht vor. Im Gegenteil. Erst am Wahlabend, als bereits durchgesickert war, dass die Olympia-Bewerbung am Volkswillen gescheitert ist, gab es das erste offizielle Statement aus Berlin. Finanzminister Wolfgang Schäuble verkündete in der Sendung von Günther Jauch: "Der Bund hätte Hamburg unterstützt. Nicht in dem Maße wie Hamburg sich das vielleicht vorgestellt hat. Aber das ist ja das normale Geschäft."

Diese Aussage sorgte beim aufmerksamen Beobachter für einige Verwunderung. Immerhin wurde von Senatsseite vor dem Referendum immer wieder betont, dass Hamburg sich nicht mehr als die veranschlagten 1,2 Mrd. Euro leisten könne. Wäre die Bewerbung folglich so oder so an der Finanzkraft der Hansestadt gescheitert? Dieser Widerspruch wurde von den Verantwortlichen bis heute leider nicht aufgelöst. Zu vermuten bleibt, dass der Bund am Ende sein mögliches Mehr an Steuereinnahmen im Zuge der Vorbereitung und Ausrichtung Olympischer Spiele gegengerechnet hätte, um offiziell auf einen niedrigeren Investitionsbetrag zu kommen.

Eine ähnliche Frage steht auch in Hamburg nach wie vor im Raum. Es wurde immer wieder darauf hingewiesen, dass etwaige höhere Steuereinnahmen im Finanzkonzept noch nicht berücksichtigt seien. Als der Steuerzahlerbund nach dem Referendum jedoch forderte, die ab 2018 jährlich für Olympia eingeplanten Mittel in Höhe von 200 Mio. Euro ohne Wenn und Aber in die Schuldentilgung fließen zu lassen, hieß es aus dem Rathaus plötzlich, dieses Geld würde es nicht geben. Es hätte nur in Form von Steuereinnahmen im Zuge der vorbereitenden Baumaßnahmen für die Olympischen Spiele zur Verfügung gestanden.

Auch dieser Widerspruch konnte bis heute leider nicht aufgelöst werden. Somit bleiben auch nach dem Referendum aus finanzpolitischer Sicht mehr Fragen als Antworten. Schade.

Für die politische Kultur an der Elbe ist es außerdem bedauerlich, dass die Politik gleich nach dem Referendum wieder in den Kampfmodus umgeschaltet hat. Während SPD, CDU, Grüne und FDP vor dem Urnengang noch an einem Strang zogen, um in einer gemeinsamen Kraftanstrengung das Olympische Feuer nach Hamburg zu holen, fielen die Parteien noch am Wahlabend gleich wieder übereinander her. Jede Partei versuchte, das Ergebnis des Referendums als Niederlage des politischen Gegners zu deuten. Dieses Polittheater war wohl ein weiterer Beitrag zur nach wie vor um sich greifenden Politikverdrossenheit.

Die Verantwortungsträger sollten sich besser Gedanken darüber machen, warum die Bürger im zweiten großen Volksentscheid seit 2013, als es um die Rekommunalisierung der städtischen Energienetze ging, gegen die im Rathaus herrschende Meinung gestimmt haben. Zumindest scheint das Vertrauen in die Richtungsvorgaben der Regierenden nicht sehr groß zu sein. Nur zum Vergleich: In Kiel als Bewerber für die Segelwettbewerbe stimmten knapp zwei Drittel der Bürger für die Spiele.

Suche
Staatsverschuldung in Hamburg
0
Zuwachs / Sekunde
0
Schulden / Kopf
0