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01.04.2018Rechnungshof

Kritik des Rechnungshofs an Stadt und Theatern


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Im Februar hat der Rechnungshof der Freien und Hansestadt Hamburg seinen Jahresbericht 2018 vorgelegt. Im Folgenden wollen wir Ihnen zwei von den städtischen Rechnungshütern recherchierte Fälle aus dem fast 300 Seiten umfassenden Bericht vorstellen. Mehr dazu

12.02.2018Rechnungshof

Auswahl zur Besetzung von Kontrollgremien öffentlicher Unternehmen muss sorgfältiger erfolgen


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Pressemitteilung:
Heute hat der Rechnungshof der Freien und Hansestadt Hamburg den Jahresbericht 2018 vorgestellt.

Der Rechnungshof kritisiert unter anderem die Besetzung des Verwaltungsrats der hsh portfoliomanagement AöR. In diesem fehle es an der nötigen Fachkompetenz, um die Tätigkeit der Geschäftsführung überwachen zu können. Dazu sagt Sabine Glawe, haushaltspolitische Sprecherin des Bundes der Steuerzahler Hamburg e.V.: "Wir sind dankbar, dass nun auch der Rechnungshof den Finger in die Wunde legt." Mehr dazu
01.01.2018Rechnungshof

Schuldenbremse verlangt nach Personalreduzierung


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Im Dezember hat der Hamburger Rechnungshof erneut seinen Bericht "Monitoring Schuldenbremse" vorgelegt. Anhand von 12 Bewertungskriterien beleuchten die Rechnungshüter jedes Jahr vor dem Hintergrund der ab 2020 geltenden Schuldenbremse verschiedene Aspekte der städtischen Haushaltspolitik und leiten daraus dann 12 Ampeln ab, die bestenfalls auf grün stehen. Mehr dazu

04.12.2017Rechnungshof

Ampel-Monitoring zur Schuldenbremse: Rechnungshof legt zu Recht den Finger in die Wunde


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Pressemitteilung:
Der Rechnungshof der Freien und Hansestadt Hamburg hat heute seinen Monitoring-Bericht zur Schuldenbremse vorgelegt. Dazu sagt Sabine Glawe, haushaltspolitische Sprecherin des Bundes der Steuerzahler Hamburg e.V.: "Im Großen und Ganzen befindet sich die Stadt Hamburg weiterhin auf einem guten Weg hin zur Einhaltung der Schuldenbremse. Die Richtung stimmt. Und dennoch hat der Rechnungshof erneut zu Recht den Finger in die Wunde gelegt." Mehr dazu
01.04.2017Rechnungshof

Bitte mehr Wettbewerb!


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Der Hamburger Rechnungshof hat seinen Jahresbericht vorgelegt. Mit diesem unterrichtet er die Bürgerschaft und den Senat über die wesentlichen Ergebnisse seiner Untersuchungen der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Freien und Hansestadt Hamburg. Wir möchten an dieser Stelle drei Beanstandungen aus dem Bericht vorstellen - alle drei beschäftigen sich mit dem öffentlichen Bauwesen. Mehr dazu

01.01.2016Rechnungshof

Die Warnsignale nehmen zu


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Im Dezember hat der Hamburger Rechnungshof erneut sein "Monitoring Schuldenbremse" vorgelegt. Hierbei handelt es sich um eine regelmäßig erscheinende Beurteilung der Finanzpolitik des Senats. Diesmal lautete das Fazit von Dr. Stefan Schulz, Präsident des Rechnungshofs: "Neuverschuldung ist gegenwärtig kein Thema. Die Warnsignale nehmen allerdings zu." Mehr dazu

01.03.2015Rechnungshof

Haarsträubende Fälle von Steuergeldverschwendung


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Im Januar hat der Rechnungshof der Freien und Hansestadt Hamburg seinen Jahresbericht 2015 vorgelegt. Das 200 Seiten umfassende Dokument liest sich wie ein Beweis dafür, dass der Grundsatz des verantwortungsbewussten Umgangs mit dem Steuergeld der Bürgerinnen und Bürger anscheinend noch nicht an jeder Stelle in Politik und Verwaltung zu gelten scheint. Wie auch in den Vorjahren wurden haarsträubende Fälle von Steuergeldverschwendung aufgelistet. Mehr dazu

26.01.2015Rechnungshof

Die Stadtkasse ist kein Selbstbedienungsladen


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Pressemitteilung:
Der Rechnungshof der Freien und Hansestadt Hamburg hat heute seinen Jahresbericht 2015 veröffentlicht. Erneut werden haarsträubende Fälle dargelegt, die beweisen, dass noch nicht an jeder Stelle in Politik und Verwaltung der Grundsatz des verantwortungsbewussten Umgangs mit dem Steuergeld der Bürgerinnen und Bürger gilt. Mehr dazu
01.10.2014Rechnungshof

Risiken trotz grüner Ampel


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Ende August verkündete die Hamburger Tagespresse in einer Randnotiz: "Hamburg ist wieder Geberland". Während im Jahr zuvor die Meldung, dass die Hansestadt nicht mehr zum erlauchten Kreis der Geberländer im Länderfinanzausgleich gehöre, sondern nun auf die Almosen der reichen Bundesländer angewiesen sei, noch Wellen der Empörung ausgelöste hatte, ging diese Nachricht im politischen Tagesgeschäft gänzlich unter. Mehr dazu

10.02.2014Rechnungshof

Mangelhafte städtische Kontrolle im Bereich Zuwendungen


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Pressemitteilung: Der Rechnungshof der Freien und Hansestadt Hamburg hat heute seinen Jahresbericht 2014 veröffentlicht.

Das Hauptaugenmerk lag in diesem Jahr auf den städtischen Zuwendungen, die im Jahr 2012 ca. 900 Mio. Euro betrugen. Der Rechnungshof kritisiert vor allem die mangelnde städtische Kontrolle. Mehr dazu
06.02.2013Rechnungshof

Von Teilen der Verwaltung an der Nase herumgeführt


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Pressemitteilung: Der heute veröffentlichte Jahresbericht des Landesrechnungshofes verdeutlicht erneut, dass das Verschwendungspotential in der Hamburger Verwaltung groß ist. Besonders gravierend sind die Zustände an der Hochschule für Bildende Künste. Hier wurden jahrelang Steuergelder verschleudert, ohne dass es zu irgendwelchen Konsequenzen kam. Mehr dazu
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